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Interessante News - Finanzen - Firmen und auch was zum Schmunzeln !
19.10.2011 kostenloser Rückrufservice
ab sofort könnnen interessierte Mandanten den kostenlosen Rückrufservice der Edelmann GmbH in Anspruch nehmen. Unter der kostenfreien Nummer 0800 / 560 093 80 kann ein Rückruf eines kompetenten Mitarbeiters vereinbart werden.
14.10.11 Erkenntnisse (zum Schmunzeln)
In einer dichten Staubwolke bremst ein neuer Porsche Cayenne bei einer Schafherde. Ein junger Mann im Brioni Anzug, Pollini Schuhen, Armani Brille und Rolex Uhr springt aus dem SUV und spricht den Schäfer an:" Wenn ich errate, wieviele Schafe Sie haben, bekomme ich dann eins geschenkt?". "Ist in Ordnung" sagt der Schäfer. Der junge Mann holt seinen neusten Laptop aus dem Auto, stöpselt sein Smartphone ein, nimmt eine GPS Verbindung auf, wühlt im Internet, erstellt 60 Excel Tabellen, 5 PowerPoint Präsentationen und überreicht dem Schäfer später eine 70-Seitige Hochglanzbroschüre. "Sie haben 1.573 Schafe" sagt er "darf ich mir eins aussuchen?" "Ja, tun Sie das" Als der junge Mann ein Schaf ausgesucht hat sagt der Schäfer " Wenn ich errate was Sie für einen Beruf haben, bekomme ich dann mein Schaf zurück ?" "Ja, okay" sagt der junge Dynamiker. " Sie sind Unternehmensberater" so der Schäfer. Der junge Mann schaut den Schäfer ganz baff an " Woher wissen Sie das?" "Ganz einfach, Sie kommen ohne gerufen worden zu sein, sind ewig damit beschäftigt mir zu sagen was ich schon weiß und haben keine Ahnung von der Materie, das Schaf was Sie sich ausgesucht haben ist mein Hund."
08.12.10 Zum Schmunzeln
An der Grenzbefestigung zwischen Himmel und Hölle haben unbekannte Täter eine Beschädigung hinterlassen. Kommt ein Telegramm vom Teufel an Gott: "Haben hier unten eine Menge Rechtsanwälte befragt, alle sagen Ihr müsst den Schaden bezahlen." Nach geraumer Zeit trifft ein Telegramm vom lieben Gott beim Teufel ein:"Ist in Ordnung, wir bezaheln, weil wir hier oben keine Rechtsanwälte gefunden haben"
26.11.2010 Neue Steuerrichtline - ein Wahlversprechen ?
wer als Unternehmer ein Gebäude kauft oder baut, das er teils betrieblich und teils privat nutzt, kann seit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom 8. Mai 2003 das gesamte Gebäude seinem Betrieb zuordnen. Das bescherte dem Unternehmer bislang den riesigen Steuervorteil, dass ihm das Finanzamt die Vorsteuer auf den Kaufpreis oder auf die Herstellungskosten komplett auf einen Schlag auszahlte. Zwar musste anschließend der private Anteil der Vorsteuererstattung in den folgenden zehn Jahren zu je ein Zehntel zurückgezahlt werden. Aber der Vorteil bestand darin, dass der Unternehmer über 10 Jahre einen zinslosen Kredit vom Finanzamt bekam. Ein Beispiel: Der Unternehmer hat zum 1. Januar 2010 ein Gebäude für 400.000 Euro zuzüglich 76.000 Euro Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) erworben. Dieses Gebäude nutzt der Unternehmer zu 50 Prozent betrieblich und zu 50 Prozent privat. Der Vorsteuerabzug im Jahre 2010 beträgt insgesamt 76.000 Euro. Davon entfallen auf den privaten Teil 38.000 Euro. Dieser Betrag wir dann in den folgenden 10 Jahren zu je 3.800 Euro zurückgezahlt. Mit dieser Möglichkeit ist jedoch ab dem 1. Januar 2011 Schluss. Das Jahressteuergesetz 2010 setzt eine EU-Richtlinie vom 22. Dezember 2009 um, nach der der Vorsteuerabzug für den privat genutzten Teil gestrichen ist. Bleiben wir beim Beispiel: Der Unternehmer kauft nun zum 1. Januar 2011 dasselbe Haus wie eben beschrieben, dann bekommt er vom Finanzamt nur noch 38.000 Euro für den betrieblich genutzten Teil zurück. Für den privaten Anteil gibt es nichts. Wer dennoch die alte Regelung nutzen möchte (also laut Beispiel 76.000 Euro Auszahlung), sollte den Kaufvertrag vor dem 1. Januar 2011 abschließen oder den Bauantrag noch im Jahre 2010 einreichen. Nun denn ...
12.09.2010 Handelsregistereintragungen
Im Falle der Übernahme von Geschäftsanteilen und der Neubestellung von Geschäftsführern kommt es regelmäßig zu Verzögerungen. Natürlich sind die Rechtspfleger auch nicht "von gestern" und wissen in der Regel ganz genau warum diese Firma entsprechende Neueintragungen beantragt (siehe Rechtspflegerforum) . Dazu kommt noch, dass die einzelnen HRG- Bezirke sich ihre "Bilanz" ungerne durch eine wachsende Anzahl von Insolvenzanmeldungen "versauern" möchten. Also wird mit allen Möglichkeiten der Rück- und Nachfragen versucht, die Eintragung zu verhindern, um sich im Falle der Insolvenz als nicht zuständig zu erklären und das ganze Verfahren an das Ursprungsregister zurückzugeben. Wir empfehlen deshalb keine Sitzverlegung, sondern eine Namensänderung vorzunehmen, wenn ein gewisser Anonymisierungsgrad erreicht werden soll. Die verzögerte Eintragung hat jedoch keinerlei Auswirkungen auf die neuen Rechtsverhältnisse, weil die Eintragung lediglich deklaratorischen Charakter hat und keine Rechtsverhältnisse begründet. An der Rechtssicherheit der Übertragung ändert sich nichts, weil diese mit der Unterzeichnung der entsprechenden Verträge beim Notar rechtswirksam geworden ist.
05.09.2010 Noch engeres Netzwerk
Edelmann und Partner konnten ihr Netzwerk noch enger knüpfen. Durch den neuen Stammsitz in der Robert- Perthel Strasse 45 in Köln sind Mandanten in der Lage noch unmittelbarer auf die Dienstleistungen der angesehenen Rechtsanwaltskanzlei Wester & Wilpert zurückzugreifen. " Sollte es der Terminplan erlauben" so der Geschäftsführer "reicht es eine Treppe nach oben zu gehen und die Mandanten haben kompetente und rechtssichere Beratung direkt vor Ort. Als angenehmer Nebeneffekt ist in der Robert- Perthel Strasse eine wesentlich entspanntere Parksituation anzutreffen als in der Kölner Innenstadt und die Autobahnen A 1 und A 57 sind nur wenige Autominunten entfernt." Der Standort in Bad Münstereifel bleibt erhalten.
Neue Services bei Edelmann & Partner. Für internationale Kunden bieten wir eine kompetente Vertretung Ihrer rechtlichen Interessen in den USA an. Die Kanzlei Doherty in Talahassee bietet Ihnen in allen Rechtsgebieten, auch bei Firmengründungen, einen umfasenden Service. Ihr Ansprechpartner ist Att. at law George Igler. Für russischsprachige Mandanten bieten wir Beratungen auch durch einen deutschen Rechtsanwalt an, der russischer Muttersprachler ist. Wir leiten ihre Anfragen gern weiter.
nehmen ist seliger denn geben...
"Du sollst nicht stehlen" - so lautet das 7. Gebot, doch auch wenn der Arbeitgeber das katholische Bistum Limburg war, der Leiter des kirchlichen Rentamtes hielt sich nicht an das Gebot und tätigte regelmäßig seit 1983 „Griffe in die Kollekte“. Zu Beginn des Prozesses um Veruntreuung von mehreren Millionen Euro legte der 55-Jährige ein umfassendes Geständnis ab. "Meine Taten sind nicht entschuldbar, und ich bereue sie zutiefst", sagte er. Als sorgender Vater stellte er sich dar, dem seine Verpflichtungen in Familie, Geschäften und Ehrenämtern über den Kopf gewachsen seien. Dabei vergas er zu erwähnen, dass er mit dem Geld für sich und seine beiden Töchter Häuser baute, sich teure Urlaube und große Autos leistete. Getreu dem Motto: "Geben ist seliger denn nehmen" unterstützte er eine seiner Töchter mit monatlich 5500 Euro, um so das Defizit ihrer Selbstständigkeit zu decken. Der Staatsanwalt warf ihm Missbrauch seiner Amtsstellung vor. Mit einem raffinierten System veruntreute er die Kirchen-Gelder. Mehrmals pro Woche hob er 7500 Euro ab – offiziell um Überweisungsgebühren zu sparen. Das Bild des liebevollen Vaters bekam Risse, als der Angeklagte einräumen musste auch gegen das 6. Gebot „Du sollst nicht ehebrechen“ verstoßen zu haben. Mit Mitarbeiterinnen hatte er sexuelle Beziehungen, eine davon war - die Buchhalterin. Nun denn ...
14.11.2009
Die Quelle ist versiegt !
Rechtsanwalt Görg ist Insolvenzverwalter des Konzerns Arcandor, der im Juni Insolvenz anmeldete. Das gesunde Auslandsgeschäft von Quelle soll laut Mitteilung schnell in einem eigenen Prozess verkauft werden. «Die internationalen Gesellschaften verfügen nach wie vor über stabiles Geschäft und sind solide, stabile und zuverlässige Partner bei Kunden wie bei Lieferanten», hieß es in der Mitteilung. Gleiches gelte für für Einkaufssender HSE 24. Die Spezialversender sollen ihr Geschäft selbstständig weiterführen.
Görgs Sanierungskonzept sah vor, den Quelle-Flächenvertrieb teilweise aufzugeben und die QuelleTechnikCenter zu schließen. Vorgesehen war auch ein Personalabbau von 10.500 auf knapp 7000 Stellen bis Januar 2010. Bis Ende September 2009 hatten der Mitteilung zufolge 600 Beschäftigte selbst gekündigt, für 2500 Mitarbeiter wurden Interessenausgleich und Sozialplan ausgehandelt.
Nach Informationen der Financial Times Deutschland werden die etwa 7000 verbliebenen Mitarbeiter ihre Arbeit verlieren. Görg habe zuletzt mit vier Interessenten gesprochen. Niemand wollte aber demnach das Versandgeschäft mit Quelle und den Spezialversendern wie Baby Walz komplett übernehmen.
Mit der Abwicklung von Quelle schlug auch die vorübergehende Rettung fehl, die im Sommer für das Versandhaus gefunden wurde. Damals konnte ein Massekredit über 50 Millionen Euro gesichert werden, so dass Quelle die Geschäfte weiterführen konnte. Die öffentliche Debatte habe aber Kunden verunsichert, beklagte Görg am Montag.
Knackpunkt der gescheiterten Verhandlungen war das sogenannte Factoring ab dem kommenden Jahr, über das das Unternehmen einen Großteil seiner Einnahmen erhält. Beim Factoring übernehmen Banken Forderungen von Quelle gegenüber Kunden und zahlen dem Versandhaus den Großteil des Geldes sofort aus. Dieses Verfahren konnte im Sommer gerettet werden, so dass Quelle den Druck des Herbst-/Winterkatalogs beauftragen konnte.
Quelle war einst der zweitgrößte europäische Versandhändler und fusionierte 1999 mit Karstadt. Von da an ging es fast nur noch abwärts für den Konzern.
30.08.09 Finanzkrise ?
die Zentralbanken in aller Welt sitzen auf immensen Gold Vorräten. Schätzungen zufolge sind es fast 30.000 Tonnen. Größter Goldbesitzer sind die USA gefolgt vom Internationalen Währungsfonds und Deutschland. Allein in den Tresoren der Bundesbank lagern rund 3400 Tonnen. In der Krise setzen die Notenbanken auf Wertbeständiges. Dafür sprechen vor allem die Daten des World Gold Councils. 2009 wurden nur 144 Tonnen des Edelmetalls verkauft.
Die angeschlossenen Mitgliedszentralbanken haben ein Abkommen, das aufgelegt wurde um zu verhindern, dass Goldverkäufe aus den Notenbankreserven nicht zu Schwankungen am Goldmarkt führen. Bereits vor einigen Wochen wurde dieser Vertrag verlängert. Viel Gold haben die französische Notenbank und die Europäische Zentralbank (EZB) laut World Gold Council am Markt untergebracht. Sie verkauften noch in diesem Jahr 82 bzw. 35,5 Tonnen.
Möglich jedoch wären Verkäufe von bis zu 500 Tonnen gewesen. Das die Renaissance von Gold als Teil der Währungsreserven sehr stark ausfällt illustrieren vor allem Zahlen. So verkauften im vierten Geschäftsjahr des aktuellen Goldabkommens die Teilnehmer 358 Tonnen. Im Jahr zuvor waren es noch 476 Tonnen. Warum die Banken ihr Gold horten und nicht verkaufen dürfte klar sein, sie trauen ihrem eigenen (Papier)Geld nicht mehr! Nun denn ...
Bleiben Sie stark!
07.08.09 Es geht noch schlimmer !
In der Volksrepublik China sind eine Unternehmerin und ein Geschäftsmann hingerichtet worden. Der Grund: Sie hatten hunderte Anleger um insgesamt rund 90 Millionen Euro betrogen und das Geld selbst ausgegeben. Der Betrug habe nach Ansicht des Gerichts die soziale Stabilität schwer beeinträchtigt. Die Hinrichtungen wurden am Mittwoch vollstreckt.
Bei der hingerichteten Geschäftsfrau handelte es um die Inhaberin eines Kosmetiksalons. Sie habe mehr als 700 Millionen Yuan (71 Millionen Euro) von hunderten Anlegern gesammelt, denen sie bis zu 10-prozentige Renditen versprochen habe. Die Frau kündigte an, das Geld in Immobilienunternehmen, Schönheitssalons und Bergbaubetriebe zu investieren, die zu ihrem Konzern gehörten. Stattdessen habe sie einen Großteil des Geldes für Häuser, Autos und Luxusgüter ausgegeben.
Der hingerichtete Unternehmer veruntreute 167 Millionen Yuan von 300 Anlegern. Beide Geschäftsleute wurden vom Volksgericht in der Stadt Hangzhou in Ostchina zum Tode verurteilt. Sie wurden erschossen. Künftig sollen Hinrichtungen in China mit der Giftspritze ausgeführt werden, berichtet die Zeitung "China Daily". Die Justizbehörden hätten sich für diese Methode anstelle der bisherigen Erschießungen entschieden, weil sie "humaner" sei. Nun denn ...
Bleiben Sie stark!
05.08.09 Selbstständige beantragen zunehmend Hartz IV
Die Wirtschaftskrise macht immer mehr Selbstständige zu Hartz-IV-Empfängern. Deren Einkünfte seien so stark geschrumpft, dass sie zusätzlich auf Arbeitslosengeld II angewiesen seien, berichtet die Bundesagentur für Arbeit (BA). Experten gehen davon aus, dass sich dieser Trend noch weiter fortsetzt.
Am Jahresende 2008 hätten rund 114.000 Selbstständige die sogenannte Grundsicherung bezogen, berichtet die Bundesagantur für Arbeit (BA). Zwei Jahre zuvor seien es lediglich 56.000 gewesen. Die Zahl der sogenannten Aufstocker unter Männern und Frauen mit eigenem Gewerbe habe sich damit mehr als verdoppelt. „Und der Trend setzt sich weiter fort“, betont BA- Vorstandsmitglied Heinrich Alt in einer Mitteilung.Mehr als die Hälfte der Betroffenen habe wegen Auftragsmangels Einkünfte von weniger als 400 Euro monatlich. „Diese Entwicklung ist natürlich bedenklich. Hier brauchen wir zusätzliche Angebote, um die Hilfebedürftigkeit nachhaltig zu beenden“, unterstrich Alt. Inzwischen hätten Jobcenter mit der Beratung und Fortbildung Betroffener begonnen. Auch erhielten die in Not geratenen Gewerbetreibenden inzwischen von Jobcentern Angebote für Zusatzjobs.
12.06.09 Verschuldung steigt - Banken kassieren
Ca. 4 Millionen Haushalte können ihren finanziellen Verpflichtungen kaum oder gar nicht mehr nachkommen. Obwohl die Banken sich zu einem noch nie dagewesenen Zinssatz von nur 1% finanzieren können, geben sie diese extreme Verbilligung des Geldes nicht an die Verbraucher weiter. Im Gegenteil, die Postbank z.B. erhöhte ihren Zins für Dispositionskredite von 14,2% auf 15,3%. Immer wieder werden die Banken für ihre Kreditvergabe kritisiert und doch ändert sich nichts, Verbrauchern wird es leicht gemacht sich zu überschulden. Ist man ersteinmal in die Schuldenfalle geraten, drohen of soziale Ausgrenzung, Pfändungen, bis zur Obdachlosigkeit. Der Arbeitgeber erfährt über die sog. Lohn- und Gehaltspfändung von der finanziellen Schieflage. Verbrauchern wird empfohlen, sich bei den ersten Anzeichen der Überschuldug (Rücklastschriften, etc) an eine fachkundige Stelle zu wenden, umdie Situation nicht eskalieren zu lassen. Hier wird ein aussergerichtlicher Einigungsversuch mit den Gläubigern unternommen. Diese EInigung ist oftmals zwar auch nicht angenehm, aber besser als sechs jahre Insolvenz.
28.05.09 Banken greifen immer härter durch
Presseverteiler: Die Banken greifen gegenüber Klein- und Mitelständlern immer härter durch. So hat die Sparkasse in einem Fall eine Kontokorrentlinie von 300tsd Euro binnen 24 Stunden ohne Angabe von Gründen völlig gekappt, in einem anderen Fall vor(!) der Kreditkündigung einen Insolvenzantrag gestellt. Bei beiden Unternehmen ( Namen hier bekannt ) war die mittelfristige Auftragslage gut bis befriedigend, lediglich die kurzfristige Liquidität unsicher. Auffalend sind hier die Sparkassen, die sich scheinbar in einer Art "Holzfällermethodik" von Unternehmern mit Kapitalbedarf trennen möchte. "Wir raten zu der Gründung einer vorrätigen Auffanggesellschaft, um dem völligen Niedergang und der Vernichtung von Unternehmen entgegen zu treten." so Roman Igler von der Beratungefirma "Edelmann und Partner".
27.04.09 Edelmann und Partner jetzt auch in NRW
Ab Juni 2009 wird es auch eine Niederlassung der Edelmann und Partner in NRW geben. Als Niederlassung wurde die mittelalterliche Stadt Bad Münstereifel gewählt, im Dreieck der Städte Bonn, Köln, Koblenz. So hoffen wir für eine Vielzahl unserer Mandanten noch besser erreichbar zu sein.
27.03.09 Daimler AG kämpft weiter mit Absatzproblemen
Auch die Abwrackprämie bringt die Absatzzahlen von Mercedes Benz nicht nach vorne. Entgegen VW kann Mercedes den Ansatz nicht merklich steigern, so die "BILD". Auch in der Transportersparte wird ums Überleben gekämpft. "Eigentlich reicht die Auftragslage beim "Sprinter" kaum, um einen Standort am Leben zu erhalten." So aus gut informierten Kreisen. Zur Zeit wird der Erfolgstransporter in Düsseldorf und in Ludwigsfelde (bei Berlin) gebaut.
24.02.2009 Unser Senior verstarb überraschend
Mitten aus seinem aktiven Leben wurde völlig überraschend unser Seniorpartner und "Vater der Firma" Wolfgang Igler (73) gerissen. "Noch am Samstag..." so sein Sohn und stellv. Geschäftsführer "...hat er mit seinem Geist, Witz und Charme an einer mehrstündigen Telefonkonferenz teilgenommen und wie immer wertvolle Anregungen und Kritiken geäussert. Mit seiner fachlichen Erfahrung im Bauwesen und Vertrieb von über 35 Jahren wird er uns schmerzlich fehlen."
Nachdem der Seniorpartner von da an sich nicht mehr meldete und den Nachbarn die ständig heruntergelassenen Jalousien der Dortmunder Wohnung auffielen, alarmierte am Dienstag der Sohn von Berlin aus die Dortmunder Polizei. nach Öffnen der Wohnung durch die Feurwehr konnte der Notarzt nur noch den Tod feststellen. nach Angaben von Notarzt und Polizei ist er friedlich eingeschlafen und nicht mehr aufgewacht. "Wir gehen von plötzlichem Herzversagen aus..." so die Dortmunder Kriminalpolizei ".... trotzdem muss die Pathologie die genaue Todesursache und -zeitpunkt noch feststellen. Es gibt jedoch keine Anzeichen von Fremdeinwirkung oder Todeskampf."
Die Beisetzung wird im engsten Familienkreis in Dortmund stattfinden.
Strafanzeige gegen Unbekannt
Er, wie auch sein damaliger Vorstandsassistent Roland Franze vermuten, dass frühere Mitarbeiter der AXO derzeit mit unlauteren Mittel falsche Informationen aus dem Firmeninnenleben verbreiten.
Die Sirenade widerspricht der Darstellung der Staatsanwaltschaft, nachzulesen im "Prignitzer" vom Mittwoch. Wissen muss man dazu, dass im März 2007 die Sirenade Pharmaceuticals AG die AXO Group AG aufkaufte. "Ich war aber nie Aufsichtsrat und Vorstand der Sirenade und habe auch den jetzigen Brief nicht unterzeichnet", erklärte gestern Roman Igler. Genau das hat aber der unbekannte Verfasser des Faxes geschrieben.
Igler widerspricht auch der Feststellung in dem Brief, AXO habe Steuern aus der Zeit vor März 2007 gut gehabt. Das Unternehmen habe vielmehr Steuer- und andere Schulden in sehr beträchtlicher Höhe gehabt, so dass eine Sanierung völlig unmöglich war.
22.01.2009 Nachdenklicher Kommentar zur USA
Zur Amtseinführung von Präsident Obama hat ein amerikanischer Millionär große Teile des berühmten "Marriot Hotels" direkt gegenüber vom Weißen Haus gemietet. Nicht etwa um mit Seinesgleichen eine Party zu feieren, sondern um mehreren hundert armen Amerikanern die Möglichkeit zu bieten die Amtseinführung Obamas von einem "Logenplatz" aus zu beobachten. Viele Freunde des Millionärs stifteten wertvolle Kleidung, Schuhe, Taschen, Smokings sowie Friseur- und Beautysalonbesuche, damit diese nicht privilegierten Bürger am offiziellen Einführungsball des Präsidenten teilnehmen konnten. Das gesamte Unterfangen kostete den Unternehmer fast 2 Mio. Dollar! - Solch ein handeln sollte uns auch einmal zum Nachdenken über "die Amis" anregen!
09.01.2009 GmbH-Geschäftsführer haften für Steuerausfälle
Der Geschäftsführer einer GmbH muss auch bei unvorhersehbarer Insolvenzreife der Gesellschaft persönlich für die Abführung der Lohnsteuer einstehen.
Solange und soweit liquide Mittel zur Lohnsteuerzahlung vorhanden sind, muss der Geschäftsführer Lohnsteuer abführen. Erst die Eröffnung des Insolvenzverfahrens beziehungsweise die Bestellung eines Insolvenzverwalters enthebt ihn von dieser Pflicht.
Der Sachverhalt:
Der Kläger war zusammen mit einem weiteren Gesellschafter Geschäftsführer einer GmbH. Die Lohnsteueranmeldung der GmbH für Juli 2007 über insgesamt rund 79.250 Euro ging am 06.08.2007 beim Finanzamt ein. Am 10.08.2007 stellten die Geschäftsführer Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen der GmbH. Einen Monat später wurde ein vorläufiger Insolvenzverwalter bestellt und am 31.10.2007 das Insolvenzverfahren eröffnet.
Wegen der am Tag des Eröffnungsantrags fälligen, nicht abgeführten Lohnsteuer 7/2007 nahm das Finanzamt die Geschäftsführer gemäß §§ 69, 34, 35 AO in Haftung. Der Kläger war der Auffassung, dass ihm keine grob fahrlässige Pflichtverletzung vorzuwerfen sei. Im Zeitpunkt des Insolvenzantrags habe die GmbH zwar über genügend Mittel verfügt, die Lohnsteuer 7/2007 zu zahlen. Aber aufgrund der beim Insolvenzgericht am Tag der Antragstellung eingeholten Auskünfte hätte er sich nicht länger berechtigt gefühlt, Zahlungen für die GmbH anzuweisen.
Das FG verneinte eine Haftung des Klägers für die Säumniszuschläge und wies die Klage wegen der Hauptforderungen ab.
Auf die Revision des Klägers hob der BFH das Urteil auf und gab der Klage insgesamt statt.
Die Gründe:
Zwar hat das FG zutreffend erkannt, dass der Kläger als Geschäftsführer der GmbH zur Abführung der einbehaltenen und angemeldeten Lohnsteuer 7/2007 am 10.08.2007 verpflichtet war. Unter Berücksichtigung der Besonderheiten des Einzelfalls kann die Nichterfüllung dieser Pflicht aber nicht als grob fahrlässig gewertet werden.
Der Geschäftsführer einer GmbH muss auch bei unvorhersehbarer Insolvenzreife der Gesellschaft persönlich für die Abführung der Lohnsteuer einstehen.
Solange und soweit liquide Mittel zur Lohnsteuerzahlung vorhanden sind, muss der Geschäftsführer Lohnsteuer abführen. Erst die Eröffnung des Insolvenzverfahrens beziehungsweise die Bestellung eines Insolvenzverwalters enthebt ihn dieser Pflicht.
Das FG hat allerdings unter den im Streitfall gegebenen besonderen Umständen zu hohe Anforderungen an die Sorgfalt gestellt, die von einem Geschäftsführer zur ordnungsgemäßen Erfüllung seiner steuerlichen Pflichten erwartet werden konnte. Es hat vor allem nicht hinreichend in Betracht gezogen, ob angesichts der seinerzeit noch nicht aufgelösten Pflichtenkollision zwischen Massesicherung und Steuerzahlung, der sich ein Geschäftsführer in insolvenzreifer Zeit ausgesetzt sah, die nachgewiesenen Aktivitäten des Klägers in der finanziellen Krise seiner GmbH geeignet und ausreichend waren, um die grobe Fahrlässigkeit auszuschließen.
Dabei ist zu berücksichtigen, dass im Streitjahr 2007 in der zivilrechtlichen Rechtsprechung die Auffassung vertreten worden war, dass sich der Geschäftsführer, der in insolvenzreifer Zeit Steuern an das Finanzamt abführt, der GmbH gegenüber gemäß § 64 Abs.2 GmbHG schadenersatzpflichtig machte. Andererseits entfiel die öffentlich-rechtliche Verpflichtung zur Steuerzahlung nicht dadurch, dass sie möglicherweise mit einer privatrechtlichen Schadenersatzverpflichtung gemäß § 64 GmbHG konkurrierte.
03.12.2008 Die CO2 Volks- Verdummung - Politik at its best
Wir alle sollen, zur Rettung der Umwelt, uns neue Autos zulegen, deren CO2 Ausstoß möglichst gering ist. Dann retten wir die Welt für unsrere Kinder - so unsere Politiker. Es ist schon ein armes Bild, wenn selbst "Grüne" in dieses Horn stoßen, um weiterhin die Bevölkerung für dumm zu verkaufen. Sicherlich, aus konjunkturellen Gründen wäre es schön, wenn der Autoabsatz steigen würde und so Arbeitsplätze sichern helfen könnte. Aber aus Sicht der Energiebilanz ein großer Unfug. Zur Verdeutlichung ein kleiner Quiz. Welches Auto ist in seiner gesamten Energiebilanz aus heutiger Sicht umweltfreundlicher: Ein Hybrid betriebener (Benzin- und Elektromotor) Toyota Prius Neuwagen mit etwa 7,0 Liter Verbrauch auf 100 km und Euro 5 Einstufung oder ein Mercedes Benz S 500 mit 326 PS aus dem Jahr 1995 mit Euro 2 Einstufung ? Beide fahren ca. 20.000 km im Jahr
Reflexartig werden wahrscheinlich 99% sagen "der neue Toyota, ist doch logisch!" Stimmt aber nicht! Der Mercedes ist in seiner Energiebilanz noch für viele Jahre dem Toyata voraus. Wir müssen dabei immer berücksichtigen, dass neue Autos nicht CO2 - neutral auf Bäumen wachsen, sondern mit erheblichem Energieaufwand produziert werden müssen. Gerade in der Disziplin floppt der Musterknabe Toyota vollends. Sein Produktionsaufwand ist so energieaufwändig, dass, wenn ein neuer Prius das Werk verlässt er, gegenüber dem alten Mercedes, einen großen "Ballast" an CO2 -Ausstoß mit sich schleppt. Der Toyota kann erst nach ca. acht Jahren oder ca. 160.000 km seinen Minderausstoß an CO2 in einen Umweltvorteil wandeln. Jedoch sollten nach 150.000km die Akkus des Toyota getauscht werden. Genau die, die einen hohen prozentualen Anteil des Aufwands der Produktion ausmachen (sie werden um die halbe Welt verschifft Kanada- China - Japan) müssen dann erneuert werden. Was ist dann mit dem Cadmium und Blei aus den alten Batterien? - Fazit: Auch der Elektroantrieb ist nicht der Saubermann, der er gern sein möchte, denn wenn in Deutschland erst E- Autos gebaut werden muß man sich fragen wo die Energie dafür herkommt? Richtig aus Kohlekraftwerken - den CO2 Schleudern schlechthin. Die amerikanische Studie ist den Politikern wohlbekannt - mag sich jeder seinen eigenen Reim darauf machen.
13.11.2008 Konjunkturprogramm kommt nicht an !
"Das Konjunkturprogramm der Bundesregierung kommt beim Mittelstand nicht an..." so Heidi Hetzer, Inhaberin eines der ältesten Autohäuser aus Berlin "...trotz einer Eigenkapitalquote von 40% seien die Banken nicht bereit Überbrückungskredite in der Absatzkrise zu gewähren" In seinem Programm hat der Bund 25 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt, um Klein- und mittelständischen Betrieben zinsgünstige Kredite herauszulegen, um die gegenwärtige Krise zu meistern. Lieber legen die Banken das Geld zu eigenen Zwecken ertragreich an.
20.10.2008 Finanzkrise - Rezessionsgefahr - Was kann ich tun?
Die Finanzkrise beherrscht zur Zeit die Medien, milliardenschwere Rettungspakete werden geschnürt um Banken vor dem Zusammenbruch zu bewahren, jeder Bürger vom Baby bis zum Greis bürgt statistisch mit 6.000 Euro für die Bankenkrise. Ein zweites Szenario macht die Runde die Rezessionsgefahr! Während die Bankenkrise dem Klein- und Mittelständler eher am Rande traf, kann eine Rezessieon auf den nicht "Global Player" voll durchschlagen, u.A. "überdenken" Banken dann gern ihr Engagement beim Kunden, um unter Bedauren Kreditlinien zu kürzen oder aufzukündigen.
Hier sollte man unbedingt die Gründung einer Auffanggesellschaft überdenken, auch wenn z.Zt. kein Krisenszenario abzusehen ist, kann eine existierende (ruhende) Gesellschaft der Rettungsanker zum Überleben sein. neben den Gründungskosten von ca. 1.500 bis 1.600 Euro für eine fertige im HRG eingetragene Gesellschaft fallen kaum weitere Kosten an. Diese Gesellschaften sind oftmals Eigentümer der betrieblichen Aktiva die gegen einen Pachtvertrag an die ursprüngliche Gesellschaft verpachtet sind und somit Insolvenzsicher. WIr beraten Sie gern über weitere Modelle.
02.10.2008 Größte Wohnungsbauinsolvenz.....
....wenn Riesen fallen
über 200 Verwaltungsgesellschaften, alle im Besitz einer zypriotischen Holding, haben zeitgleich vor etwa 14 Tagen Insolvenzanträge beim Amtsgericht in Berlin Charlottenburg gestellt. Diese 200 Gesellschaften verwalten mehr als 28.000 Wohnungen im Eigenbestand. Die hauptsächlich in den Problembezirken Marzahn / Hellersdorf gelegnen Wohnungen hatten einen Leerstand, der durch die eingehenden Mieten nicht mehr zu decken war. Der eingesetzte Verwalter, die Rechtsanwaltsanzlei Westhelle und Partner, steht vor einem Berg von Arbeit, denn schließlich will man versuchen die Wohnungen so schnell wie möglich zu verkaufen.
22.09.08 Happy Tipp und TopNet vor der Einigung
In dem Streitfall der HappyTipp Gmbh und der TopNet Ltd. um die Lotto Terminals haben die beiden Geschäftsführer Herr Igler und Herr Fuchs eine einvernehmliche Einigung hergestellt. In einer Sitzung am Freitag vergangener Woche einigten sich die beiden Geschäftsführer dass die TopNet Ltd die geleasten Terminals bei den Kunden der HappyTipp GmbH einzieht. "Aufgrund der großen Anzahl von Terminals kann dies jedoch eine zeitlang dauern, da wir versuchen logische Touren zusammenzustellen" so Fuchs. "Wir melden uns jedoch bei jedem Händler frühzeitig an" In diesem Zusammenhang hat die Deutsche Leasing AG, dank Intervention des Rechtsanwaltes Jun und Herrn Igler, die Leasingverträge aufgehoben. Einziger Streitfall besteht jetzt noch bei MMV Leasing.
19.09.2008 Konsequenzen der Finanzkrise weiten sich aus....
Die USA - Finanzkrise hat seit geraumer Zeit auch Europa erreicht. Es steht zu Befürchten, dass die Banken nicht nur bei Hypotheken rigider werden, sondern auch bei Investitionsvorhaben des Klein- und Mittelsatandes noch mehr Sicherheiten fordern werden. Einige Wirtschaftswissenschaftler befürchten ein nahezu völliges Erliegen von kreditgestützen Neuinvestitionen im Binnenmarkt. Das ruft wieder vertstärkt "schwarze Schafe" des Kapitalmarkts auf den Plan, die mit reichen Versprechungen Kapital für Unternehmer anbieten wollen. Neuste Masche sind Gelder aus Costa Rica, die über eine Fondgesellschaft Mittel bis zu 2,5 Mio Euro ausgeben würden völlig unkompliziert und schnell! Die Bank aus Costa Rica fordert "lediglich" eine Einlage von 20.000 USD in eine Sicherungsfonds dann wird das Darlehn mit Superkonditionen (3,5% eff.) sofort binnen 14 Banktagen valutiert. Dazu muß man wissen, dass in Costa Rica eine "weltweite Banklizenz" ca. 10.000 Euro kostet. Der geneigte Leser mag sich sein eigenes Bild machen, nur das Darlehn kommt nie an und die 20.000 USD ..........
18.09.2008 Im Großen wie im Kleinen...
Die renommierte Fluggesellschaft Allitalia steht vor dem Aus. Ein Konsortium aus Investoren, deren Ziel die Rettung der Fluggesellschaft war, scheitert nunmehr an den Gewerkschaften, die für ihr Personal, bzw. die Piloten ein wesentlich höheres Gehalt fordern. Rettung von staatlicher Seite ist auch hier nicht zu erwarten, so das man davon ausgeht, dass die Gesellschaft zerlegt wird und an kleinere Investoren und Wettbewerber verkauft werden wird. Die Mitarbeiter werden wohl in eine düstere Zukunft schauen. Man geht davon aus, dass Allitalia ab Montag den 22.09. kein Kerosin mehr kaufen kann, was das Ende des Flugbetriebes bedeutet....
11.09.2008 Staatsmonopol im Lottospiel kann sich behaupten....
Der Streit um das Lottomonopol, bzw. das Verbot Lottospiele über das Internet zu führen fordert erste Opfer. Die Happy Tipp Service GmbH aus Oberhaching, bzw. Königs Wusterhausen musste den Geschäftsbetrieb völlig einstellen. Auch der Versuch zusammen mit anderen betroffenen Gesellschaften eine Sanierung durchzuführen, im Gespräch waren hier 750.000 Euro, scheiterte an einem Insolvenzantrag, der durch einen Gläubiger gestellt worden ist. Der vom Amtsgericht eingesetzte Gutachter, Herr RA Kübler, will sich nunmehr zusammen mit dem Geschäftsführer einen Überblick verschaffen, inwieweit Happy Tipp noch Vermögen hat, um Gläubiger zu befriedigen. Das Verfahren wird unter dem Aktenzeichen 1506 IN 2461/08 vom AG München betrieben. Inwieweit sich die Verlegung des Gesellschaftssitzes auswirkt, kann noch keiner sagen. Erst vor kurzem ist die Happy Tipp von Berlin nach Oberhaching gezogen.
10.09.2008 Privatinsolvenz in Spanien !
Immer öfter tauchen Angebote auf, neben der Privatinsolvenz in Frankreich oder England, auch in Spanien eine Privatinsolvenz mit nur 18 Monaten Dauer durchzuführen. Die Kosten belaufen sich auf "nur" 14.000 Euro. Generell ist dazu anzumerken, dass es in Spanien keine Privatinsolvenz mit Restschuldbefreiung gibt, sondern nur eine Art von Regelinsolvenz, also wie bei Selbständigen und Firmen hier in Deutschland. Eine Restschuldbefreiung erfolgt hier nicht !!! Solche Angebote haben eindeutig betrügerischen Charakter!
27.08.2008 Insolvenz im Ausland - eine Lösung ?
Es gibt häufig Angebote von Firmen eine sog. Auslandsinsolvenz mit Restschuldbefreiung in wesentlich geringerer Zeit als in Deutschland (72 Monate) durchzuführen. Neben der Tatsache, dass diese Angebote häufig sehr teuer sind ( bis 12.000 Euro) sind sie auch sehr mit Fallstricken behaftet. Wer nicht eindeutig nachweisen kann, dass er auch mindestens 18 Monate pro Jahr im Ausland lebt oder zur Zeit der Wohlverhaltensphase gelebt hat, dem wird wohl die Restschuldbefreiung in Deutschland versagt bleiben. Die Prüfungen sind sehr streng, da natürlich auch den Rechtspflegern und Insolvenzrichtern die Angebote durchaus geläufig sind. Wenn man also von diesem Instrument Gebrauch machen möchte, sollte man sich dessen bewusst sein. Da ist es doch eher eine Überlegung wert das Geld im Rahmen eines aussergerichtlichen Einigungsversuchs mit den Gläubigern einzusetzen und so ggf. ohne Insolvenz eine Schuldensanierung vornehmen.
22.08.08 Die Tempomatklage
.....führte ein US Bürger gegen ein Wohnmobilunternehmen. Er lieh sich für seinen Urlaub ein luxuriöses Wohnmobil, welches über einen Tempomaten verfügte. Dieses Gerät hält eine einprogrammierte Geschwindigkeit konstant ein, ohne das der Fahrer das Gaspedal betätigen muß. Nunmehr hatte unser Urlauber keinerlei Erfahrung mit einem solchen Tempomaten, der in Amerika "Cruise Control" also im weitesten Sinne "Fahrkontrolle" heißt. Nach kurzem Studium der Betriebsanleitung beschleunigte unser Wohnmobilist sein Gefährt auf die vorgeschriebene Geschwindigkeit, nahm den Fuß vom Gas, um sich von der Funktion der Technik zu überzeugen, stand auf und genoß in den hinteren Wohnräumen eine Tasse Kaffee. Nachdem seine Wunden vom erfolgten Unfall verheilt waren, verklagte er den Hersteller, der es versäumt hatte in der Bedienungsanleitung darauf hinzuweisen, dass man das Fahrzeug ja noch lenken und bremsen muß - trotz Tempomat......
10.08.08 Kapital von Privat.....
In den letzten Jahren habe ich zahlreich "Geldgeber", "Trader", "Vermittler" und andere "seriöse" Leute kennengelernt. Ob nun aus dem Nahen Osten, Russland und China sind natürlich auch gerne gesehen; Pakistani pflegen in bar zu zahlen; naja, die üblichen Wahrheiten eben.
Und man höre und staune - sogar eine Handvoll tatsächlich wohlhabender Investoren war dabei. Diese verfügen über das eine oder andere Milliönchen (mal mehr, mal weniger), aber alle haben eines gemeinsam: SIE KENNEN DEN WERT IHRES GELDES!
Also merkt Euch: jeder potentielle und seriöse Investor ist eine Primadona vor dem Herrn. Denn jeder will sein Heiligstes, und das ist nicht seine jungfräuliche Tochter. Weshalb also sollte jemand der halbwegs klar bei Verstand ist Gelder für eine Firma/ Beteiligung weit oberhalb des Risikos abgeben, was ihm ein läppisches Postbank Tagegeldkonto gesichert bietet? - - - - - Eben, GARNICHT!
Mag sein, japanischer Yen und schweizerische Hebelgeschäfte (wohlgemerkt über seriöse Banken, NICHT über "Vermittler" deren ganze Büroeirichtung man für 500 Euro kaufen kann) sind zum Teil sehr Zinsgünstig. Allerdings muss man was mitbringen: EIGENKAPITAL und/oder BONITÄT!
Und um mir hier jetzt noch mehr Freunde zu machen: WER WAS ANDERES ERZÄHLT MUSS SPINNEN!!! (oder gehört zu denen die angeblich Milliarden transferieren und auf Kleidung und Büroeinrichtung keinen Wert legen - hierzu: siehe Ausführungen oben).
Versteht das bitte als Mischung aus Ironie und Sarkasmus. Und bevor nun wieder das Gegenfeuer der hier bekannten Experten eintrudelt schlage ich hiermit vorab vor, dass sich alle geneigten User, welche die Experten ebenfalls kennenlernen wollen, hier direkt verabreden. Als Treffpunkt bietet sich ein Flughafen an, wo unser Experte sicher mit seinem Privatjet einschwebt, die Bargeldkoffer gleich mitbringt und zum Kennenlernen die Lounge mietet. Bei weniger als 3 % Zins, aber einer gleichhohen Vermittlungsprovision muss das drin sein .
Derweil Grüße an die nun vielleicht Nachdenklichen, und ein netter Smile an die offenbar besser informierten Experten,